Die EU plant einen Verte Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro: Wer könnte teilnehmen.

Es ist wahrscheinlich, dass die Europäische Union einen umfangreichen Verteidigungsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro für gemeinsame Verteidigungsprojekte und den Einkauf von Waffen schaffen wird. Die Finanzierung soll durch die Emission von Anleihen erfolgen.

Laut Informationen der Financial Times entstand die Initiative in Übereinstimmung mit der Äußerung von Donald Trump über die mögliche Aufhebung von Sicherheitsgarantien für NATO-Verbündete, die nicht ausreichend in die Verteidigung investieren.

Die Finanzierung sieht die Ausgabe von Anleihen vor, die durch Garantien der Teilnehmerstaaten unterstützt werden. Wichtig ist, dass der Fonds auch für Staaten außerhalb der EU offen sein wird, einschließlich Großbritannien und Norwegen.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat den Betrag von 500 Milliarden Euro als das Minimum festgelegt, das erforderlich ist, um die Sicherheit Europas im nächsten Jahrzehnt zu gewährleisten.

Dieses Geld könnte für die Umsetzung gemeinsamer Projekte im Bereich der Verteidigung verwendet werden. Zum Beispiel haben Polen und Griechenland bereits die Schaffung eines einheitlichen Luftverteidigungssystems vorgeschlagen.

Die Europäische Investitionsbank wird die organisatorische und treuhänderische Rolle übernehmen. Allerdings wird die Bank nicht das Recht haben, Investitionen in Waffen zu finanzieren.

Neutrale EU-Mitgliedstaaten wie Österreich, Malta, Irland und Zypern können auf eine Teilnahme an dem Projekt ohne Veto verzichten.

Nach Angaben des griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis wird die Erhöhung der Verteidigungsausgaben in erster Linie Deutschland und Frankreich sowie Italien und Spanien zugutekommen, die große Akteure im Verteidigungsbereich sind.

Der stellvertretende Finanzminister Polens, Pawel Karbownik, betonte, dass Europa keine andere Wahl hat, als die Investitionen in die Verteidigung zu erhöhen.

Die Niederlande, Finnland und Dänemark unterstützen die Initiative im Allgemeinen, aber die Position Deutschlands wird von den Ergebnissen der Bundestagswahlen im Februar abhängen.